Nach Generaldebatte im Bundestag: Christian Linder antwortet in Augsburg

Veröffentlicht am 13.09.2023

Am Mittwoch machte Bundeskanzler Olaf Scholz in der Generaldebatte auf Kritik der Opposition einen Vorschlag zur Modernisierung des Landes und brachte den sogenannten „Deutschlandpakt“ ein. Darin enthalten ist das 32 Mrd. Euro schwere Wachstumschancengesetz, das viele Kernpunkte der Freien Demokraten beinhaltet: Unter anderem der Verzicht auf Steuererhöhungen, hauptsächlich durch die Einhaltung der Schuldenbremse.

„Es darf keine strukturellen Mehrausgaben ohne Gegenfinanzierung geben. Unser Land insgesamt hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabeproblem“, so Christian Lindner. Ersteres hatte auch der Bundesrechnungshof in der vergangenen Woche bekräftigt.

Insgesamt sieht die Bundesregierung einen Haushalt in Höhe von 445,7 Mrd. Euro vor, was etwa 25 % über dem des Vorjahres liegt. Von einem „Kahlschlag kann nicht die Rede sein“, so der Bundesfinanzminister. Für das nächste Jahr fallen alleine Zinsaufwendungen für den Staatshaushalt mit einem Gesamtumfang von 37 Mrd. Euro an. „Diese Verzehnfachung ist doppelt so hoch wie der gesamte Etat der Bildungs- und Forschungsministerin.“, kommentiert Ralf Neugschwender, welcher für Augsburg in den Bayerischen Landtag mit dem Kernthema Bildung einziehen will und aktuell gemeinsam einigen Parteikollegen den Besuch des Bundesfinanzministers vorbereitet.

Christian Lindner wird die Fuggerstadt am kommenden Donnerstag, den 14.09., um 17:00 Uhr am Willy-Brandt-Platz vor der City-Galerie besuchen und sich den Fragen der Augsburger stellen.

Die JuLis Augsburg auf dem Plärrerumzug

Veröffentlicht am 29.08.2023

Einen Tag nach dem Start des Herbstplärrers 2023 fand am vergangenen Samstag traditionell der Plärrerumzug statt, an dem natürlich auch die JuLis Augsburg zusammen mit der FDP Augsburg teilnahmen. Während die Gruppe im letzten Jahr noch mit einem schicken Oldtimer durch die Stadt zog und leckere Süßigkeiten an die Zuschauer verteilte, tate sie dies am Wochenende erstmals mit einer festlich geschmückten Kutsche.

Der Zug wich aufgrund von Bauarbeiten in der Karolinenstraße von der bisher bekannten Route ab und verlief von der Maximilianstraße über den Moritzplatz, die Bürgermeister-Fischerstraße in die Fuggerstraße bis zum Plärrer. Über 50 Organisationen, Vereine und Parteien – darunter überwiegend Vertreter aus Sport-, Musik- und Faschingsvereinen, aber auch Freiwillige Feuerwehren oder regionale Brauereien – nahmen am Plärrerumzug teil, der etwa 2.300 Besucher aus der ganzen Stadt anzog.

Politische Prominenz war ebenfalls vor Ort. Unter anderem unterstützte der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Bayern, Martin Hagen, seine Augsburger Parteikollegen, die natürlich ebenfalls mit ihren Kandidaten Ralf Neugschwender, Karlheinz Faller und Jessica Schreyer vertreten waren. Auch der JuLi-Bundestagsabgeordnete der FDP, Maximilian Funke-Kaiser, nahm ebenfalls am Umzug in seiner Heimatstadt teil.

Im Anschluss an die Parade, die für viele fröhliche Gesichter und tosenden Beifall an den Straßenrändern sorgte, wurde der Nachmittag bei einem kühlen Festbier und saftigem Hähnchen in lockerer Atmosphäre feierlich ausgeklungen. Viele nutzten die Gelegenheit, um mit den anwesenden Politikern ins Gespräch zu kommen oder sich überparteilich auszutauschen. Schade nur, dass den Schaustellern am späten Nachmittag das Wetter einen Strich durch die Rechnung machte und weitere Besucher ausblieben.

JuLis Augsburg auf dem CSD 2023

Veröffentlicht am 21.06.2023

Unter dem Motto „Room for Pride“ lud der Verein Christopher Street Day e.V. (CSD) im Zeitraum vom 9. bis zum 18 Juni mit einem umfangreichen Rahmenprogramm zur „Pride Week“ ein, die am Samstag, den 17. Juni 2023, in einer feierlichen Parade ihren krönenden Abschluss fand. Rund 4.500 Menschen und damit noch einmal deutlich mehr als Vorjahr zogen ausgelassen durch die Innenstadt, um die LGBTQIA+-Community in Augsburg sichtbarer zu machen, auf die Diskriminierung in der Gesellschaft hinzuweisen und für deren Rechte einzutreten.

Natürlich waren auch wir als Junge Liberale mit zahlreichen Vertretern mit dabei, um die FDP Augsburg während der Politparade und einem anschließenden Infostand auf dem Rathausplatz zu unterstützen. Maximilian Funke-Kaiser, Mitglied des Deutschen Bundestages, stand dem Publikum am Abend zusammen mit Vertretern anderer Parteien von CSU, Grüne, Linke und SPD im Anschluss für Fragen zu Verfügung und bekräftigte seine Unterstützung für die Szene. Er stand in einer Frage-Antwort-Runde auf der Bühne.

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Die JuLis Schwaben haben einen neuen Vorstand

Veröffentlicht am 01.05.2023

Am 15. April wählten die Jungen Liberalen Schwaben im Rahmen eines Bezirkskongresses in Ulm einen neuen Vorstand, nachdem sie zuvor per Satzungsänderungsantrag die Möglichkeit für eine Doppelspitze und die Option auf eine Ombudsperson geebnet hatten. Zur Freude der JuLis Augsburg stellten sich etliche Mitglieder aus der Region zur Wahl, um den Verband mir ihrer Motivation und Leistung weiter voranzubringen und die Freien Demokraten als Mutterpartei in einem solch wichtigen Wahlkampfjahr bestmöglich zu unterstützen.

So stellte sich nach einer hitzigen Aussprache der Vorsitzende der JuLis Augsburg, Patrick Arleth, zusammen mit Nadja Kuntz, die bereits in früheren Jahren im Bezirksvorstand aktiv war, zur Wahl. Da auch Teile der bisherigen Amtsträger erneut antraten, kam es schließlich zur Kampfkandidatur mit Rebecca Müller-Zurlinden und Johann Grabmann, die beide ebenfalls im Einzugsgebiet der Fuggerstadt zu Hause sind.

In einem denkbar knappen Ergebnis wurden schließlich die bisherigen Vorstandsmitglieder, teilweise in ihrem Amt bestätigt. Rebecca Müller-Zurlinden und Johann Grabmann, der bislang als Stellvertreter für Organisation tätig war, bilden für die nächsten zwölf Monate zum ersten Mal in der Geschichte der JuLis Schwaben eine Doppelspitze.

Rund 55 % der abgegebenen Stimmen entfielen bei einer Enthaltung auf die bisherigen Amtsträger, immerhin 43 % auf die mögliche Alternative. Damit ist klar: Der neue Vorstand hat nur knapp über die Hälfte der Stimmen für sich gewinnen können und damit womöglich die andere nicht gänzlich hinter sich. Die JuLis Schwaben werden zusammenfinden müssen.

Viele bisherige Mitglieder neu gewählt

Da ein Vorstand in der Regel sein Team vorab sondiert, kam es im späteren Verlauf nicht zu weiteren Kampfkandidaturen und so wurde ein Großteil des alten Vorstands einfach wiedergewählt. Da allerdings auch ein paar Mitglieder nicht erneut angetreten waren, reihten sich immerhin ein paar neue Mitglieder in das Vorstandsteam ein.

Als Stellvertreter für Organisation wurde Moritz Enz gewählt, Tim Ludwig bekleidet in Zukunft das Amt des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die bezirksweite Programmatik wird künftig Kilian Baumann verantworten. Zum Schatzmeister wurde Maximilian Gros bestimmt. Weiterhin werden Vincent Azimain, Peter Reisberger, Laura Gehring, Adrian Kapic und Anna Eberwein in unterschiedlichen Rollen als Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit und Programmatik das Team unterstützen.

Ansonsten berieten die anwesenden Jungliberalen einige Anträge zu den Themen Vapen, der steuerlichen Behandlung von veganen Ersatzprodukten oder der möglichen Reformierung des Target2-Geldsystems der EZB. Natürlich sprachen einige Vertreter aus dem Bayerischen Landtag sowie dem Deutschen Bundestag ein Grußwort – allen voran Dr. Dominik Spitzer und unser Augsburger JuLi-MdB Maximilian Funke-Kaiser.

JuLis Augsburg auf dem Bundeskongress

Veröffentlicht am 14.04.2023

Vom 24. bis zum 26. März fanden sich für den 66. Bundeskongress über 700 Mitglieder der Jungen Liberalen in Halle an der Saale ein. Es war einer der größten Kongresse der Verbandsgeschichte.

Im Rahmen der Antragsberatung wurden insgesamt fünf neue Beschlüsse gefasst und teils nach hitziger Debatte in das inhaltliche Programm aufgenommen. Darunter der Leitantrag „Freiheit (ent)steht unter Druck“, in dem die JuLis unter anderem weitere Ideen zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie aufnahmen, die in Zeiten von Krieg und Extremisten stärker unter Beschuss steht denn je. Aber auch Themen wie der Wiedereinstieg in die Kernenergie, zur Migrations- und Integrationspolitik oder einem gebührenfreien Austritt aus der Kirche standen auf der Tagesordnung.

Außerdem wählten die Delegierten turnusgemäß den Vorstand und bestätigten alle bisherigen Vorstandsmitglieder für ein weiteres Amtsjahr, die allesamt erneut angetreten waren. So wurde Franziska Brandmann zum zweiten Mal im Amt als Bundesvorsitzende bestätigt, Nemir Ali wird auch weiterhin das Programmatik-Ressort als Stellvertreter betreuen dürfen, Paavo Czwikla das der Presse und Tobias Weiskopf den Bereich Organisation. Der bisherige Schatzmeister Constantin Borges wurde ebenfalls erneut gewählt, genau wie die bisherigen Beisitzer Julius Graack, Maximilian Reiter, Helena Herzig, Maxima Trabert, Anja Widenmann und Tom Daniel.

Natürlich waren einige Jungliberale aus Augsburg angereist, die sich hierfür teilweise ein AirBnB anmieteten, um auch abends die Zeit miteinander verbringen zu können, beispielsweise beim gemeinsamen Pizzabacken oder der einen oder anderen fortführenden, politischen Diskussion.

Ein rundum gelungenes Wochenende!

Erster Infostand des Jahres in Augsburg

Veröffentlicht am 22.02.2023

Am vergangenen Samstag veranstalteten die JuLis Augsburg ihren ersten Infostand des Jahres. Im Fokus standen jedoch nicht die politischen Inhalte, vielmehr wollte man die Faschingszeit der Augsburgerinnen und Augsburger versüßen und ein paar Frühlingsgrüße verschenken. Verteilt wurden 200 Krapfen und Tulpen direkt vor dem Starbucks am Königsplatz. Dabei erhielten die Jungliberalen prominente Unterstützung aus dem Bundestag, denn auch der FDP-Abgeordnete Maximilian Funke-Kaiser war vor Ort, genau wie der Kreisvorsitzende der FDP Augsburg, Ralf Neugschwender.

Natürlich nutze man die Gelegenheit für ehrliche Bürger-Gespräche, konstruktive Diskussionen und Anregungen. Das entgegengebrachte Interesse an liberaler Politik gibt uns Rückenwind für den anstehenden Wahlkampf zur Landtagswahl im Oktober! Vielen Dank an alle Unterstützer!

Neujahrsempfang der FDP Augsburg

Veröffentlicht am 14.02.2023

Am vergangenen Sonntag fand im Technologiezentrum Augsburg der Neujahrsempfang der FDP Augsburg statt. Mit dabei waren nicht nur zahlreiche Mitglieder aus der Region, sondern auch einige namhafte Vertreter der liberalen Politik aus den verschiedensten Parlamenten sowie Parteifreunde aus der bürgerlichen Mitte und von SPD und Grüne. Natürlich waren auch wir als Junge Liberale vor Ort.

Im Fokus des festlich gestalteten Vormittags stand natürlich die anstehende Landtagswahl im Freistaat. So durften sich die Kandidaten für den Landtag, Ralf Neugschwender, Julia Franke-Wagner und Karlheinz Faller in einer Interview-Situation auf der Bühne dem Publikum vorstellen und ihre Ideen und Ansätze präsentieren. Vor allem die schulische Bildung, die Bekämpfung des Fachkräftemangels und die Stärkung des Einzelhandels in der Region wollen sie verstärkt angehen. Der vierte Kandidat, Alexander Meyer, konnte aus gesundheitlichen Gründen leider nicht teilnehmen. Für den kommunalen Bereich sprach FDP-Stadtrat Lars Vollmar.

Ein Highlight dürfte das Grußwort von Martin Hagen, dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bayerischen Landtag, gewesen sein. Er stimmte die Anwesenden auf den Wahlkampf im Freistaat ein und stellte einzelne Punkte aus der Gesundheits-, Migrations- und Wirtschaftspolitik heraus, mit der sich die Partei im Bund von allen anderen abgegrenzt hätte, sprach aber auch davon, zu differenzieren, was die eigene Arbeit auf Landesebene bedeute. Er wünschte sich eine bessere Kommunikation der Inhalte nach Außen.

Als Vertreter für den Bund sprach Maximilian Funke-Kaiser, aus dem Bezirk und Bund Stephan Thomae. Außerdem waren Dr. Dominik Spitzer, den die JuLis Augsburg erst in der vergangenen Woche im Landtag besuchten, und Franz Josef Pschierer vor Ort. Natürlich war zwischen all den Reden und Grußworten Platz für musikalische Untermalung, aber auch Zeit für Häppchen und Getränke.

Wir finden: Der Neujahrsempfang der FDP Augsburg war eine rundum gelungene Veranstaltung! Vielen Dank für Einladung! Auf einen tollen, gemeinsamen Wahlkampf!

v.l.n.r: Dr. Dominik Spitzer, Maximilian Funke-Kaiser, Karlheinz Faller, Julia Franke-Wagner, Lars Vollmar, Martin Hagen, Franz Josef Pschierer, Stephan Thomae, Ralf Neugschwender (Foto: Florian Böhm)

Wer will, kann den Kandidaten auf Instagram folgen:

Die JuLis Augsburg im Bayerischen Landtag

JuLis Augsburg besuchen den Bayerischen Landtag

Veröffentlicht am 08.02.2023

Nachdem die JuLis Augsburg bereits im Oktober den Deutschen Bundestag in Berlin besucht hatten, stand in dieser Woche auf Initiative der JuLis Schwaben und des Landtagsabgeordneten Dr. Dominik Spitzer der Besuch des Bayerischen Landtags auf dem Programm.

Allein schon das imposante Gebäude mit seinem neoklassizistischen Stil war für die Teilnehmer ein echtes Highlight. Während einer ausgeprägten Führung durch das Maximilianeum sowie den Fraktionsräumen der FDP und einer rund 30-minütigen Filmvorführung konnten die Jungliberalen mehr über die Geschichte und Architektur des Hauses erfahren sowie die politischen Abläufe und Verfahrensweisen kennenlernen – schließlich ist der Landtag das Zentrum der bayerischen Demokratie und damit der Ort, an dem politische Entscheidungen erarbeitet und getroffen werden, die das Leben aller Bürger im Freistaat beeinflussen.

Als weiteren Höhepunkt durften die schwäbischen JuLis zusammen mit den JuLis Oberbayern im Plenarsaal Platz nehmen, um einer offenen Frage- und Diskussionsrunde mit den beiden Landtagsabgeordneten Julika Sandt und Dr. Dominik Spitzer beizuwohnen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Themen zum anstehenden Wahlkampf, der Migrationspolitik und der Bildung. Vereinzelt wurden sogar spannende Anekdoten aus der aktuellen Legislaturperiode erzählt und ein wenig aus dem Nähkästchen geplaudert.

Am Abend gab es dann für alle Teilnehmer ein gemeinsames Abendessen, dem sich mit Matthias Fischbach sogar ein weiterer FDP-Abgeordneter angeschlossen hatte. Vielen Dank an die JuLis Schwaben und Dominik Spitzer für die Einladung und Möglichkeit!

Eine Gruppen-Besichtigung des Bayerischen Landtags ist jeder Zeit über den Besucherdienst möglich! Es lohnt sich!

Die JuLis Augsburg im Plenarsaal des Bayerischen Landtags

Programmatischer Abend mit der FDP Augsburg und Aichach-Friedberg

Veröffentlicht am 28.01.2023

In dieser Woche trafen sich einige Mitglieder der JuLis Augsburg mit Vertretern der FDP Augsburg Stadt und Aichach-Friedberg zu einem programmatischen Abend im Gasthof Kreisi in Friedberg. Zu Gast waren unter anderem die beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl Ralf Neugschwender und Karlheinz Faller, aber auch Birgit Geier, die stellvertretende Vorsitzende und Frauenbeauftragte für den Ortsverband Südlicher Landkreis und Lars Vollmar, Stadtrat in Augsburg. Ziel war es, mögliche Chancen und Verbesserungen im kommunalen Bereich zu debattieren und zu erarbeiten.

Diskutiert wurde unter anderem darüber, wie man die Stadtkerne wieder lebendiger und für die Gastronomie sowie den Einzelhandel attraktiver gestalten könnte. Letztere hatten zu Pandemiezeiten erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, ohne von städtischen Vermietern Entlastungen und Hilfen zu erhalten – viele kämpften um ihr wirtschaftliches Überleben, viele mussten schließen. Als Ideen herangetragen wurden eine Anpassung der Gewerbesteuer, ein konzentrierterer Stadtkern sowie bessere Konditionen für den öffentlichen Nahverkehr gerade was die Nutzung von Park-&-Ride-Plätzen anbelangt.

Heiß diskutiert wurde ein Vorschlag, die großen Onlinehändler mittels ausgeschriebener Stellplatzflächen finanziell an den von ihnen übermäßig genutzten, öffentlichen Straßen und Flächen zu beteiligen und die Fahrer mittels zusätzlich ausgewiesener Packstationen an Haltestellen und Parkplätzen zu entlasten. Auch die gesundheitliche Versorgung im Landkreis mit ihren zwei großen Krankenhäusern stand am Abend im Fokus der Diskussionsrunde.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für den spannenden Input und denken, dass sich Teile davon in kommenden Anträgen der JuLis Augsburg oder der FDP wiederfinden dürften!

JuLis Augsburg besuchen den Bundestag

Veröffentlicht am 15.11.2022

Die Jungen Liberalen Augsburg waren in Berlin zu Besuch.

Zusammen mit Mitgliedern der FDP Augsburg und parteipolitischen Interessenten besuchten die JuLis Augsburg an einem sommerlichen Oktober-Wochenende auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Maximilian Funke-Kaiser das politische Herz in Berlin. Direkt nach der Ankunft mit dem ICE ging es in den Bundestag, um die Geschichte des Hauses kennenzulernen und um einen Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten.

Bei ihrem Aufenthalt auf der Besuchertribüne und der Kuppel wurde den 25 Teilnehmern der Informationsfahrt klargemacht, warum die Architektur des hohen Hauses so offen und transparent gestaltet ist. In einer modernen Demokratie soll das Volk nämlich nicht nur Beobachter sein, sondern sich als Mitgestalter fühlen und von außen stets einen kritischen Blick auf die Geschehnisse werfen dürfen. Neben dem Besuch des Deutschen Bundestags stand für die Truppe nahezu das gesamte Regierungsviertel auf der Agenda.

Des Weiteren wurden zahlreiche Botschaften, der Besuch des Bundespresseamtes, das Judaicum und die Gedenkstätte der Berliner Mauer besucht. Abgerundet wurde die informative Veranstaltung durch einige kulinarische Köstlichkeiten und der Tatsache, dass man in Berlin auch Abends nach 20:00 Uhr noch einkaufen gehen kann.

Wir bedanken uns bei Maximilian Funke-Kaiser für die Einladung und die Möglichkeit! Hat Spaß gemacht! Jeder, der auch einmal an einer Informationsfahrt teilnehmen möchte, kann sich an den Bundestagsabgeordneten seiner Wahl wenden.