Augsburgerin ist zweite bayerische FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl  

Am Sonntag, den 28. Januar haben die Freien Demokraten (FDP) im Rahmen ihres Bundesparteitages die Kandidaten für die Europawahl im Juni bestimmt. Mit breiter Zustimmung von über 90 % und Standing-Ovations nach ihrer Bewerbungsrede wurde die Verteidigungsexpertin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Spitzenkandidatin gekürt. Sie wird als „Eurofighterin“ in den Wahlkampf ziehen und sich unter dem Motto „streitbar in Europa“ für liberale Werte und vor allem für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Europa einsetzen. Anfang Juni wird sie hierfür in Augsburg zu Gast sein.

Für die Fuggerstadt ebenfalls sehr erfreulich ist, dass die zweite bayerische Spitzenkandidatin nach Phil Hackemann aus Augsburg kommt. In Berlin wählten die über 600 Delegierten auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Martin Hagen hin die Augsburger Jungliberale und Co-Vorsitzende der Jungen Liberalen Augsburg auf Listenplatz 16. Die 21-Jährige brennt für den europäischen Gemeinschaftsgedanken und engagiert sich obendrein als Vizepräsidentin bei der Initiative Junger Transatlantiker e.V. und im internationalen Komitee der JuLis für internationale Politik.

„Ich streite für die politische Repräsentation junger Menschen in Europa! Ich streite für das Mercosur-Abkommen und andere Freihandelsabkommen – für eine starke europäische und nationale Wirtschaft!“, so die Kandidatin kämpferisch.

Erste Pro-Israel-Kundgebung in Augsburg

Augsburgs erste Pro-Israel-Kundgebung

Augsburg, 27. Oktober 2023: Auf Initiative der Jungen Liberalen Augsburg, der Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), fand am gestrigen Donnerstag unter erheblichem Polizeischutz in Augsburg die erste offiziell genehmigte Kundgebung zum Krieg in Israel statt. Geladen waren verschiedene Institutionen der großen demokratischen Parteien, aber auch zahlreiche Vertreter jüdischer Verbände oder die Nichtregierungsorganisation Junges Forum Augsburg.

Ursprünglich sollte die Veranstaltung bereits am vergangenen Sonntag stattfinden und damit etwa zwei Wochen nach Beginn des barbarischen Angriffs auf Israel durch die Terrororganisation Hamas. Aufgrund der groß angelegten Katastrophenschutzübung hatte die Stadt diese aus Sicherheitsbedenken nicht genehmigt und auf einen späteren Termin gelegt.

Seit dem 7. Oktober töten Terroristen der Hamas tagtäglich unzählige unschuldige Zivilisten. Es werden Unbeteiligte aus ihren Häusern gezerrt, verschleppt und auf brutalste Weise getötet – es ist ein Angriff, der sich gegen das Existenzrecht Israels sowie gegen die Palästinenser selbst richtet. Diesen brutalen Angriffskrieg verurteilten zeitweise über 100 Anwesende auf Schärfste.

Viele Stimmen aus der Politik

„Jetzt ist nicht die Zeit für Kritik, jetzt ist die Zeit der Solidarität mit unserem Wertepartner und unseren Freunden in Israel. Wir stehen fest an der Seite Israels, das sich jeden Tag gegen den brutalen Terror der Hamas zur Wehr setzen muss“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Maximilian Funke-Kaiser während seines Redebeitrags. Er erzählte außerdem von seinem letzten Besuch in der Region vor zehn Monaten, wo er auch den Gazastreifen aufsuchte und dort auf den Mauern Israels Friedenstauben entdeckte, während auf der gegenüberliegenden Seite Drohgebärden eingeritzt waren.

Sein Bundestagskollege, Dr. Volker Ulrich (CSU), betonte ebenfalls die gemeinsame, überparteiliche Linie und verwies auf die von den drei Ampelparteien sowie der Union eingebrachte Solidaritätserklärung im deutschen Bundestag. Daniela Stemmer, eine ehemalige Schülerin des Maria-Ward-Gymnasiums, schloss sich kurzfristig der Rednerliste an und berichtete wie es ihren Freunden und Familienmitgliedern vor Ort ergehe. Sie war für ihr Studium „Terrorismusbekämpfung“ nach Israel gezogen.

Aber auch viele jüdische Redner

Michael Movchin (Verband jüdischer Studenten Bayern) richtete starke Worte an die Versammlung für eine Solidarisierung an der Seite Israels. Als junge jüdische Stimme konnte er eindrücklich über das Leid der Jüdinnen und Juden berichten, als auch eine Gesamteinordnung des Konflikts geben. Nichtsdestotrotz mahnte er zum Schluss seiner Worte an, auch an die missliche Lage der Zivilbevölkerung in Gaza zu denken.

Eine weitere jüdische Stimme wurde durch den JuFo Augsburg vertreten. Der Redner zeigte ebenfalls das Gesamtbild des Konfliktes auf und machte eine Notwendigkeit der Solidarisierung für Israel unmissverständlich klar. Zudem wurde angemahnt, dass es schade sei, dass am heutigen Freitag eine zweite separate Kundgebung stattfindet. Hier hätten Kräfte und Aufmerksamkeit gebündelt werden können.

Des Weiteren kamen zwei Vorstandsmitglieder der FDP Augsburg zu Wort. Der Vorsitzende Ralf Neugschwender als auch Alexander Meyer nahmen die Zivilgesellschaft in Deutschland in den Blick. Hier muss die Gesellschaft einen Schritt nach vorne machen, um israelfeindlichen Parolen oder Antisemitismus im Alltag entschieden entgegenzutreten. Wie bei den Rednern zuvor, stellten sie sich klar an die Seite der kleinen Demokratie im Nahen Osten.

Die Veranstaltung wurde nach etwa 90 Minuten mit einer Schweigeminute für alle Opfer beendet.

Ein Wochenende voller Vorstandswahlen

Für die Jungen Liberalen Augsburg stand nach den Landtagswahlen ein weiteres wichtiges Wahlwochenende an. Bestimmt werden musste nicht nur ein neuer Vorstand für den Kreisverband, sondern teilweise auch auf Bezirksebene, wo sich die Augsburger ebenfalls stark positionieren wollten.

Zunächst ebneten die Jungliberalen während ihrer Kreishauptversammlung am Freitagabend im Roncallihaus in Göggingen über einen Satzungsänderungsantrag den Weg hin zu einer Doppelspitze. Wie in der Mutterpartei kann der Vorsitz ab sofort auch von zwei Mitgliedern übernommen werden, um die Arbeitslast untereinander besser aufteilen oder dem Paritätsprinzip besser gerecht werden zu können.

Von diesem Beschluss machten die JuLis Augsburg dann auch gleich Gebrauch und stellten zwei Mitglieder für eine Doppelspitze auf, die dann mit einer Mehrheit von rund 73 % gewählt wurden. Künftig werden Lina Braun und Yannick Helfer die inhaltliche und organisatorische Ausrichtung des Kreisverbandes verantworten. Sie engagierten sich bereits in früheren Jahren im Vorstand und folgen auf Patrick Arleth, der aus persönlichen Gründen nicht mehr angetreten war.

Neu gewählt wurden außerdem die Stellvertreter für Programmatik, Organisation, Presse, Finanzen und Technik sowie deren Beisitzer.

Viele neue und bekannte Gesichter

Unterstützung wird die Doppelspitze auch weiterhin von Christoph Maschke erhalten, welcher erneut für den Posten als Stellvertreter für Programmatik angetreten war und mit einem sehr guten Ergebnis von 86 % bestätigt wurde. Ebenfalls in seiner Position als Stellvertreter für Presse bestätigt wurde Andreas Stegmüller (80 %). Sein bisheriger Beisitzer, Florian Biener, wechselt in die Organisation (80 %). Das Technik-Ressort wird weiterhin von Simon Bunk verantwortet, zum Schatzmeister wurde Shkumbim Emini (86 %) ernannt. Weiterhin werden Samuel Sauter, Balázs Kozma und Verena Büchler die Vorstandsarbeit in unterschiedlichen Rollen als Beisitzer für Programmatik, Öffentlichkeitsarbeit und Organisation unterstützen (alle mit 100 %). Stefan Edenharder wurde abermals zum Kassenprüfer ernannt.

Abgerundet wurde der Wahlabend durch zahlreiche Grußworte. Unter anderem sprachen der Augsburger Bundestagsabgeordnete der Freien Demokraten (FDP), Maximilian Funke-Kaiser und Christian Toth, Vorstand der FDP Augsburg-Land.

Auf Bezirksebene wurde ebenfalls gewählt

Am nächsten Tag ging es dann nach Lindau an den Bodensee, wo der Bezirkskongress der JuLis Schwaben ebenfalls mit Vorstandswahlen anstand, da Teile des Teams vorzeitig zurückgetreten waren. So werden die Schwaben ab sofort von Nico Stegmeyer und Peter Reisberger angeführt, die auf Rebecca Müller-Zurlinden und Johann Grabmann folgen, welche erst im Mai in einem denkbar knappen Ergebnis von rund 55 % der abgegebenen Stimmen in die Doppelspitze gewählt wurden. Aus Augsburger Sicht besonders erfreulich ist, dass am Samstagmittag auch Simon Bunk, Shkumbim Emini, Konstantin Jordan und Monika Biber mit in den Vorstand auf Schwabenebene gewählt wurden.

Programmatisch wollen die JuLis Schwaben weiterhin Akzente setzen. So fassten sie auf dem Kongress umfassende Beschlüsse zur Entschlankung der EU-Bürokratie oder für einen effizienteren und planvolleren Ausbau des Schienennetzes.

Wir gratulieren allen frisch Gewählten und bedanken uns bei den bisherigen Vorständen für Ihre Arbeit!

Endspurt im Wahlkampf zur Landtagswahl 2023

Die JuLis Augsburg haben in den letzten Wochen die Freien Demokraten in ihrem Wahlkampf zur Landtagswahl 2023 mit zahlreichen Aktionen unterstützt. Highlight war der Besuch des Bundesvorstandes, allen voran durch Franziska Brandmann. Sie war am vergangenen Samstag mit einem Team von Jungliberalen aus ganz Deutschland angereist.

Im Rahmen eines Nachtwahlkampfstandes, der deutlich über Mitternacht hinausging, luden fast 30 JuLis die Augsburger zu politischen Diskussionsrunden, Beerpong-Spielen oder eine Dose Energy ein. Dabei verteilten sie fleißig Flyer der FDP-Kandidaten und zahlreiche Goodie-Bags. Die Stimmung war hervorragend, der Spaß kam nicht zu kurz!

Aber auch im Rahmen des Plärrerumzuges mit dem bayerischen FDP-Spitzenkandidaten Martin Hagen halfen die JuLis Augsburg unter anderem beim Schmücken der Kutsche aus und waren zahlreich an der Politparade zum CSD vertreten. Natürlich war die Unterstützung auch an den zahlreichen Infoständen der FDP Augsburg groß, um Gummibärchen mit FDP-Stickern zu bekleben, Flyer zu verteilen oder um für Fragen rund um die liberale Politik zur Verfügung zu stehen.

Bis nächsten Sonntag ist noch viel Zeit, um im Endspurt noch einmal alles zu geben, damit die FDP am Wahlabend hoffentlich ein gutes Ergebnis erzielen kann!

Nach Generaldebatte im Bundestag: Christian Linder antwortet in Augsburg

Am Mittwoch machte Bundeskanzler Olaf Scholz in der Generaldebatte auf Kritik der Opposition einen Vorschlag zur Modernisierung des Landes und brachte den sogenannten „Deutschlandpakt“ ein. Darin enthalten ist das 32 Mrd. Euro schwere Wachstumschancengesetz, das viele Kernpunkte der Freien Demokraten beinhaltet: Unter anderem der Verzicht auf Steuererhöhungen, hauptsächlich durch die Einhaltung der Schuldenbremse.

 „Es darf keine strukturellen Mehrausgaben ohne Gegenfinanzierung geben. Unser Land insgesamt hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabeproblem“, so Christian Lindner. Ersteres hatte auch der Bundesrechnungshof in der vergangenen Woche bekräftigt.

Insgesamt sieht die Bundesregierung einen Haushalt in Höhe von 445,7 Mrd. Euro vor, was etwa 25 % über dem des Vorjahres liegt. Von einem „Kahlschlag kann nicht die Rede sein“, so der Bundesfinanzminister. Für das nächste Jahr fallen alleine Zinsaufwendungen für den Staatshaushalt mit einem Gesamtumfang von 37 Mrd. Euro an. „Diese Verzehnfachung ist doppelt so hoch wie der gesamte Etat der Bildungs- und Forschungsministerin.“, kommentiert Ralf Neugschwender, welcher für Augsburg in den Bayerischen Landtag mit dem Kernthema Bildung einziehen will und aktuell gemeinsam einigen Parteikollegen den Besuch des Bundesfinanzministers vorbereitet.

Christian Lindner wird die Fuggerstadt am kommenden Donnerstag, den 14.09., um 17:00 Uhr am Willy-Brandt-Platz vor der City-Galerie besuchen und sich den Fragen der Augsburger stellen.

Die JuLis Augsburg auf dem Plärrerumzug

Einen Tag nach dem Start des Herbstplärrers 2023 fand am vergangenen Samstag traditionell der Plärrerumzug statt, an dem natürlich auch die JuLis Augsburg zusammen mit der FDP Augsburg teilnahmen. Während die Gruppe im letzten Jahr noch mit einem schicken Oldtimer durch die Stadt zog und leckere Süßigkeiten an die Zuschauer verteilte, tate sie dies am Wochenende erstmals mit einer festlich geschmückten Kutsche.

Der Zug wich aufgrund von Bauarbeiten in der Karolinenstraße von der bisher bekannten Route ab und verlief von der Maximilianstraße über den Moritzplatz, die Bürgermeister-Fischerstraße in die Fuggerstraße bis zum Plärrer. Über 50 Organisationen, Vereine und Parteien – darunter überwiegend Vertreter aus Sport-, Musik- und Faschingsvereinen, aber auch Freiwillige Feuerwehren oder regionale Brauereien – nahmen am Plärrerumzug teil, der etwa 2.300 Besucher aus der ganzen Stadt anzog.

Politische Prominenz war ebenfalls vor Ort. Unter anderem unterstützte der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Bayern, Martin Hagen, seine Augsburger Parteikollegen, die natürlich ebenfalls mit ihren Kandidaten Ralf Neugschwender, Karlheinz Faller und Jessica Schreyer vertreten waren. Auch der JuLi-Bundestagsabgeordnete der FDP, Maximilian Funke-Kaiser, nahm ebenfalls am Umzug in seiner Heimatstadt teil.

Im Anschluss an die Parade, die für viele fröhliche Gesichter und tosenden Beifall an den Straßenrändern sorgte, wurde der Nachmittag bei einem kühlen Festbier und saftigem Hähnchen in lockerer Atmosphäre feierlich ausgeklungen. Viele nutzten die Gelegenheit, um mit den anwesenden Politikern ins Gespräch zu kommen oder sich überparteilich auszutauschen. Schade nur, dass den Schaustellern am späten Nachmittag das Wetter einen Strich durch die Rechnung machte und weitere Besucher ausblieben.

JuLis Augsburg auf dem CSD 2023

JuLis Augsburg auf dem CSD 2023

Unter dem Motto „Room for Pride“ lud der Verein Christopher Street Day e.V. (CSD) im Zeitraum vom 9. bis zum 18 Juni mit einem umfangreichen Rahmenprogramm zur „Pride Week“ ein, die am Samstag, den 17. Juni 2023, in einer feierlichen Parade ihren krönenden Abschluss fand. Rund 4.500 Menschen und damit noch einmal deutlich mehr als Vorjahr zogen ausgelassen durch die Innenstadt, um die LGBTQIA+-Community in Augsburg sichtbarer zu machen, auf die Diskriminierung in der Gesellschaft hinzuweisen und für deren Rechte einzutreten.

Natürlich waren auch wir als Junge Liberale mit zahlreichen Vertretern mit dabei, um die FDP Augsburg während der Politparade und einem anschließenden Infostand auf dem Rathausplatz zu unterstützen. Maximilian Funke-Kaiser, Mitglied des Deutschen Bundestages, stand dem Publikum am Abend zusammen mit Vertretern anderer Parteien von CSU, Grüne, Linke und SPD im Anschluss für Fragen zu Verfügung und bekräftigte seine Unterstützung für die Szene. Er stand in einer Frage-Antwort-Runde auf der Bühne.

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JuLis Augsburg auf dem CSD 2023
Die JuLis Augsburg auf dem CSD 2023

Die JuLis Schwaben haben einen neuen Vorstand

Am 15. April wählten die Jungen Liberalen Schwaben im Rahmen eines Bezirkskongresses in Ulm einen neuen Vorstand, nachdem sie zuvor per Satzungsänderungsantrag die Möglichkeit für eine Doppelspitze und die Option auf eine Ombudsperson geebnet hatten. Zur Freude der JuLis Augsburg stellten sich etliche Mitglieder aus der Region zur Wahl, um den Verband mir ihrer Motivation und Leistung weiter voranzubringen und die Freien Demokraten als Mutterpartei in einem solch wichtigen Wahlkampfjahr bestmöglich zu unterstützen.

So stellte sich nach einer hitzigen Aussprache der Vorsitzende der JuLis Augsburg, Patrick Arleth, zusammen mit Nadja Kuntz, die bereits in früheren Jahren im Bezirksvorstand aktiv war, zur Wahl. Da auch Teile der bisherigen Amtsträger erneut antraten, kam es schließlich zur Kampfkandidatur mit Rebecca Müller-Zurlinden und Johann Grabmann, die beide ebenfalls im Einzugsgebiet der Fuggerstadt zu Hause sind.

In einem denkbar knappen Ergebnis wurden schließlich die bisherigen Vorstandsmitglieder, teilweise in ihrem Amt bestätigt. Rebecca Müller-Zurlinden und Johann Grabmann, der bislang als Stellvertreter für Organisation tätig war, bilden für die nächsten zwölf Monate zum ersten Mal in der Geschichte der JuLis Schwaben eine Doppelspitze.

Rund 55 % der abgegebenen Stimmen entfielen bei einer Enthaltung auf die bisherigen Amtsträger, immerhin 43 % auf die mögliche Alternative. Damit ist klar: Der neue Vorstand hat nur knapp über die Hälfte der Stimmen für sich gewinnen können und damit womöglich die andere nicht gänzlich hinter sich. Die JuLis Schwaben werden zusammenfinden müssen.

Viele bisherige Mitglieder neu gewählt

Da ein Vorstand in der Regel sein Team vorab sondiert, kam es im späteren Verlauf nicht zu weiteren Kampfkandidaturen und so wurde ein Großteil des alten Vorstands einfach wiedergewählt. Da allerdings auch ein paar Mitglieder nicht erneut angetreten waren, reihten sich immerhin ein paar neue Mitglieder in das Vorstandsteam ein.

Als Stellvertreter für Organisation wurde Moritz Enz gewählt, Tim Ludwig bekleidet in Zukunft das Amt des stellvertretenden Bezirksvorsitzenden für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die bezirksweite Programmatik wird künftig Kilian Baumann verantworten. Zum Schatzmeister wurde Maximilian Gros bestimmt. Weiterhin werden Vincent Azimain, Peter Reisberger, Laura Gehring, Adrian Kapic und Anna Eberwein in unterschiedlichen Rollen als Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit und Programmatik das Team unterstützen.

Ansonsten berieten die anwesenden Jungliberalen einige Anträge zu den Themen Vapen, der steuerlichen Behandlung von veganen Ersatzprodukten oder der möglichen Reformierung des Target2-Geldsystems der EZB. Natürlich sprachen einige Vertreter aus dem Bayerischen Landtag sowie dem Deutschen Bundestag ein Grußwort – allen voran Dr. Dominik Spitzer und unser Augsburger JuLi-MdB Maximilian Funke-Kaiser.

JuLis Augsburg auf dem Bundeskongress

Vom 24. bis zum 26. März fanden sich für den 66. Bundeskongress über 700 Mitglieder der Jungen Liberalen in Halle an der Saale ein. Es war einer der größten Kongresse der Verbandsgeschichte.

Im Rahmen der Antragsberatung wurden insgesamt fünf neue Beschlüsse gefasst und teils nach hitziger Debatte in das inhaltliche Programm aufgenommen. Darunter der Leitantrag „Freiheit (ent)steht unter Druck“, in dem die JuLis unter anderem weitere Ideen zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie aufnahmen, die in Zeiten von Krieg und Extremisten stärker unter Beschuss steht denn je. Aber auch Themen wie der Wiedereinstieg in die Kernenergie, zur Migrations- und Integrationspolitik oder einem gebührenfreien Austritt aus der Kirche standen auf der Tagesordnung.

Außerdem wählten die Delegierten turnusgemäß den Vorstand und bestätigten alle bisherigen Vorstandsmitglieder für ein weiteres Amtsjahr, die allesamt erneut angetreten waren. So wurde Franziska Brandmann zum zweiten Mal im Amt als Bundesvorsitzende bestätigt, Nemir Ali wird auch weiterhin das Programmatik-Ressort als Stellvertreter betreuen dürfen, Paavo Czwikla das der Presse und Tobias Weiskopf den Bereich Organisation. Der bisherige Schatzmeister Constantin Borges wurde ebenfalls erneut gewählt, genau wie die bisherigen Beisitzer Julius Graack, Maximilian Reiter, Helena Herzig, Maxima Trabert, Anja Widenmann und Tom Daniel.

Natürlich waren einige Jungliberale aus Augsburg angereist, die sich hierfür teilweise ein AirBnB anmieteten, um auch abends die Zeit miteinander verbringen zu können, beispielsweise beim gemeinsamen Pizzabacken oder der einen oder anderen fortführenden, politischen Diskussion.

Ein rundum gelungenes Wochenende!

JuLi-Infostand Januar 2023

Erster Infostand des Jahres in Augsburg

Am vergangenen Samstag veranstalteten die JuLis Augsburg ihren ersten Infostand des Jahres. Im Fokus standen jedoch nicht die politischen Inhalte, vielmehr wollte man die Faschingszeit der Augsburgerinnen und Augsburger versüßen und ein paar Frühlingsgrüße verschenken. Verteilt wurden 200 Krapfen und Tulpen direkt vor dem Starbucks am Königsplatz. Dabei erhielten die Jungliberalen prominente Unterstützung aus dem Bundestag, denn auch der FDP-Abgeordnete Maximilian Funke-Kaiser war vor Ort, genau wie der Kreisvorsitzende der FDP Augsburg, Ralf Neugschwender.

Natürlich nutze man die Gelegenheit für ehrliche Bürger-Gespräche, konstruktive Diskussionen und Anregungen. Das entgegengebrachte Interesse an liberaler Politik gibt uns Rückenwind für den anstehenden Wahlkampf zur Landtagswahl im Oktober! Vielen Dank an alle Unterstützer!

JuLi-Infostand Januar 2023
JuLi-Infostand Januar 2023