Programmatischer Abend Januar 2023

Programmatischer Abend mit der FDP Augsburg und Aichach-Friedberg

In dieser Woche trafen sich einige Mitglieder der JuLis Augsburg mit Vertretern der FDP Augsburg Stadt und Aichach-Friedberg zu einem programmatischen Abend im Gasthof Kreisi in Friedberg. Zu Gast waren unter anderem die beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl Ralf Neugschwender und Karlheinz Faller, aber auch Birgit Geier, die stellvertretende Vorsitzende und Frauenbeauftragte für den Ortsverband Südlicher Landkreis und Lars Vollmar, Stadtrat in Augsburg. Ziel war es, mögliche Chancen und Verbesserungen im kommunalen Bereich zu debattieren und zu erarbeiten.

Diskutiert wurde unter anderem darüber, wie man die Stadtkerne wieder lebendiger und für die Gastronomie sowie den Einzelhandel attraktiver gestalten könnte. Letztere hatten zu Pandemiezeiten erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, ohne von städtischen Vermietern Entlastungen und Hilfen zu erhalten – viele kämpften um ihr wirtschaftliches Überleben, viele mussten schließen. Als Ideen herangetragen wurden eine Anpassung der Gewerbesteuer, ein konzentrierterer Stadtkern sowie bessere Konditionen für den öffentlichen Nahverkehr gerade was die Nutzung von Park-&-Ride-Plätzen anbelangt.

Heiß diskutiert wurde ein Vorschlag, die großen Onlinehändler mittels ausgeschriebener Stellplatzflächen finanziell an den von ihnen übermäßig genutzten, öffentlichen Straßen und Flächen zu beteiligen und die Fahrer mittels zusätzlich ausgewiesener Packstationen an Haltestellen und Parkplätzen zu entlasten. Auch die gesundheitliche Versorgung im Landkreis mit ihren zwei großen Krankenhäusern stand am Abend im Fokus der Diskussionsrunde.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für den spannenden Input und denken, dass sich Teile davon in kommenden Anträgen der JuLis Augsburg oder der FDP wiederfinden dürften!

Programmatischer Abend Januar 2023
Die JuLis Augsburg mit Vertretern der FDP Augsburg Stadt und FDP Aichach-Friedberg
Podiumsdebatte enschenrechte sind nicht verhandelbar

Menschenrechte sind nicht verhandelbar

Podiumsdebatte von FDP und den GRÜNEN Augsburg thematisiert vielfältige Aspekte der Fußball-WM in Katar

Können sportliche Großereignisse frei von Politik sein? Und welche Rolle könnte der Fußball für Gleichberechtigung, Vielfalt und Toleranz eigentlich leisten?

Im Rahmen des überparteilichen Bündnisses „Augsburg statt Katar“ haben die FDP Augsburg und die GRÜNEN Augsburg im Vorfeld des internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember eine Podiumsdiskussion zum Thema „Fußball und Menschenrechte“ in der Feuerwehrerlebniswelt organisiert. Die Diskussion wurde durch FDP-Stadtrat Lars Vollmar und GRÜNEN-Stadtrat Serdar Akin moderiert.

Digital zugeschaltet war Gyde Jensen, die in der letzten Legislaturperiode den Ausschuss für Menschenrechte im Deutschen Bundestag geleitet hat und aktuell stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion ist. Vor Ort war Tina Winklmann, die sportpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/Die GRÜNEN. Beide Politikerinnen diskutierten mit Luis Engelhardt, der das Präventionsprojekt „Zusammen1“ von Makkabi Deutschland e.V. leitet und Verena Sommerfeld, die das Goethe-Institut e.V. in der Jury des Fußball-Bildungspreises „Lernanstoß“ vertritt.

Gyde Jensen machte deutlich, dass sich der Bundestag im Vorfeld der Weltmeisterschaft im regelmäßigen Austausch mit dem Ausrichterland Katar befunden hat. Die Präsentation Katars vor der Weltöffentlichkeit als moderner Staat stehe im deutlichen Widerspruch zur Situation der Arbeiter vor Ort: Zu Menschenrechtsverletzungen, die beim Bau der Stadien passiert sind, dürfe man nie schweigen, so Jensen. Mit dem Schweigen setze man ein eindeutiges politisches Zeichen, indem man die Zustände hinnimmt. Deutschland sei gefragt, seinen Einfluss geltend zu machen, damit im Nachgang der WM auch eine Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen durch eine unabhängige Kommission erfolgt.

Dem pflichtete auch Tina Winklmann bei und sie richtete ihren Fokus auf die Vergabe und die Übernahme von Verantwortung bei einer WM. Sie führte aus: „Sport ist natürlich politisch und dementsprechend liegt auf dem Sport Verantwortung. Die Vergabe der FIFA Fußball WM nach Katar ist geprägt von falschen Entscheidungen und zeigt auch wie wichtig die Bekämpfung von Korruption im Sport ist. Die Verbände wie z.B. die FIFA sind hier mehr als gefragt Verantwortung für ihre Veranstaltungen zu übernehmen. Wenn sich im Laufe der Zeit nach einem Vergabeprozess herausstellt wie, was abgelaufen ist, muss nachgesteuert werden. Zwischenziele sind hier ein gutes Instrument bei Vergabe von Sportgroßveranstaltungen. Wenn diese Ziele nicht eingehalten werden, muss auch über eine alternative Vergabe nachgedacht werden. Natürlich begrüßen wir, dass es durch die öffentliche Wahrnehmung in Katar gesellschaftliche und soziale Verbesserungen gibt, aber diese müssen auch gut begleitet werden um diese wachsen zu lassen und auch vor Ort gesetzlich verankert werden.“

Ähnlich argumentierte auch Luis Engelhardt: „Seit einigen Jahren werden rund um internationale Sportgroßveranstaltungen Debatten darüber geführt, ob der Sport politisch sein darf oder nicht. Bei MAKKABI Deutschland sind wir der festen Überzeugung, dass im Kontext des Sports auch gesellschaftspolitische Themen verhandelt werden. Der Sport ist und war schon immer politisch, denn Gesellschaft und Menschenrechte werden nicht an den Eingangstoren der Stadien außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig sind es aber die Verbände, die hier in einer besonderen Verantwortung stehen und ein Leuchtturm für die Gesellschaft in den Bereichen Nachhaltigkeit, Vielfalt und Menschenrechte sein müssen. Wir müssen nun aufpassen, dass wichtige Debatten rund um die WM in Qatar nicht in wenigen Wochen wieder vollends vergessen werden. Vielmehr gilt es nun umso mehr, mit der UEFA EURO 2024 in Deutschland mit gutem Beispiel voranzugehen und Demokratie sowie internationale Solidarität zu stärken.“

Verena Sommerfeld stellte in diesem Zusammenhang konkrete Projekte vor, die sie in ihrer Tätigkeit beim Goethe-Institut begleitet hat und auch Projekte, die in den letzten Jahren mit dem Fußball-Bildungspreis „Lernanstoß“ ausgezeichnet wurden. Es sei wichtig, dass Sport und Bildung zusammengedacht würden, insbesondere auf Ebene des Jugend- und Amateursports trage der Fußball dazu bei, dass sich Menschen auf Augenhöhe begegnen. Dabei gelte es aber immer die Werte, die Deutschland vertrete anzusprechen und sichtbar zu machen.

Die Veranstaltung griff am Ende Punkte wie dem Stellenwert des Fußballs der Frauen, dem Thema LGBTQI*-Rechte und der Bildungsarbeit durch Sport auf und schloss mit Fragen aus dem Publikum ab.

Die anwesenden Mitglieder der FDP Augsburg und der JuLis Augsburg

JuLis Augsburg besuchen den Bundestag

Die Jungen Liberalen Augsburg waren in Berlin zu Besuch.

Zusammen mit Mitgliedern der FDP Augsburg und parteipolitischen Interessenten besuchten die JuLis Augsburg an einem sommerlichen Oktober-Wochenende auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Maximilian Funke-Kaiser das politische Herz in Berlin. Direkt nach der Ankunft mit dem ICE ging es in den Bundestag, um die Geschichte des Hauses kennenzulernen und um einen Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten.

Bei ihrem Aufenthalt auf der Besuchertribüne und der Kuppel wurde den 25 Teilnehmern der Informationsfahrt klargemacht, warum die Architektur des hohen Hauses so offen und transparent gestaltet ist. In einer modernen Demokratie soll das Volk nämlich nicht nur Beobachter sein, sondern sich als Mitgestalter fühlen und von außen stets einen kritischen Blick auf die Geschehnisse werfen dürfen. Neben dem Besuch des Deutschen Bundestags stand für die Truppe nahezu das gesamte Regierungsviertel auf der Agenda.

Des Weiteren wurden zahlreiche Botschaften, der Besuch des Bundespresseamtes, das Judaicum und die Gedenkstätte der Berliner Mauer besucht. Abgerundet wurde die informative Veranstaltung durch einige kulinarische Köstlichkeiten und der Tatsache, dass man in Berlin auch Abends nach 20:00 Uhr noch einkaufen gehen kann.

Wir bedanken uns bei Maximilian Funke-Kaiser für die Einladung und die Möglichkeit! Hat Spaß gemacht! Jeder, der auch einmal an einer Informationsfahrt teilnehmen möchte, kann sich an den Bundestagsabgeordneten seiner Wahl wenden.

Der Plenarsaal im Deutschen Bundestag

Julis Augsburg auf dem Landeskongress

Eine kurze Zusammenfassung des Besuchs der Julis Augsburg auf dem letzten Landeskongress der Julis Bayern.

Ende Oktober fand im Königlichen Kurshaus Bad Reichenhall der Landeskongress der Jungen Liberalen Bayern statt, an dem natürlich auch eine Vielzahl von Teilnehmern aus Augsburg vor Ort war. An zwei vollen Tagen wählten die Mitglieder nach einer langen und inhaltlich durchaus sehr bewegenden Aussprache einen neuen Landesvorstand. Nachdem der bisherige Landesvorsitzende Gabriel Wölfen aus beruflichen Gründen nicht erneut für das Ehrenamt angetreten war, stellte sich sein letztjähriger Konkurrent aus München, Felix Meyer, erneut zur Wahl und wurde mit einem eindrucksvollen Ergebnis von 97 % der Stimmen in sein neues Amt gewählt.

In seiner Antrittsrede rückte der 30-Jährige die anstehenden Landtagswahlen für die nächsten Legislaturperiode in den Fokus, was sicher nicht ganz uneigennützig sein dürfte, denn Meyer wird sich selbst um einen Platz im kommenden Bayerischen Landtag bewerben. „Wir JuLis sind keine Besserwisser, wir sind Bessermacher„, untermauerte er stolz seine Pläne. Neben ihm wurden Kai Fackler in das Amt des Pressesprechers, Maximilian Vogel als stellvertredender Landesvorsitzende für Organisation und Kampagne sowie Lucas von Beckedorff für das Programmatik-Ressort gewählt. Als Beisitzer werden künftig Hildegard Brandner, Julian Dalberg, Michael Hanuschke, Alexander Hahn, Simon Gritzmann, Elisabeth Röpfl, Valentin Groß und Christoph Feuerer fungieren. Als neue Ombudsmitglieder wurden Gina Pitter und Andre Lehmann einbestellt.

Außerdem beschlossen die Jungen Liberalen Bayern ihr neues Wahlprogramm für die im nächsten Jahr anstehenden Landstagswahlen. Im Fokus werden vor allem der ländliche Raum und das Thema Digitalisierung stehen. Über ein Jahr lang hatte das Programmatik-Team daran gearbeitet. Das Ziel: Möglichst viele Inhalte davon auch in das Wahlprogramm der Mutterpartei FDP zu bringen. Die Antragsberatung und alle Wahlvorgänge gingen erstaunlich schnell über die Bühne, sodass der Kongress vorzeitig beendet werden konnte – ein seltener Umstand bei den debattierfreudigen JuLis.

Julis Augsburg auf dem Lako
Die JuLis Augsburg auf dem letzten Lako

Augsburg-Crew Beko Oktober 2022

Julis Augsburg auf dem Bezirkskongress

Eine Zusammenfassung über unseren Besuch auf dem Bezirkskongress der Julis Schwaben.

Fast 50 Mitglieder der Jungen Liberalen aus ganz Schwaben kamen am vergangenen Samstag in Dillingen an der Donau zusammen, um ihm Rahmen eines Bezirkskongresses 13 Anträge für die inhaltliche Arbeit zu beraten. Außerdem mussten zwei Posten im Bezirksvorstand neu besetzt werden.

Kai Fackler, der bisherige Stellvertreter für Programmatik, trat mit Blick auf seine Kandidatur für den Landesvorstand der Julis Bayern zurück. Auf ihn wird künftig Leonie Vogler folgen, die ohne eine einzige Gegenstimme zur neuen Stellvertreterin gewählt wurde. In ihrer Antrittsrede versprach sie, die Inhalte der Jungen Liberalen für die Masse noch einfacher verständlich machen zu wollen. Hierfür plant sie verstärkt auf Arguliner und programmatische Abende für den Ideenaustausch zu setzen. Da sie bereits die Arbeit des Vorstandes der Julis Schwaben als Beisitzerin für Programmatik unterstützte, galt es auch diesen Posten neu zu besetzen. Ihre bisherige Funktion wird künftig Laura Gehring übernehmen, die ebenfalls mit überragender Mehrheit in ihr neues Amt gewählt wurde. Für Kai Fackler gab es zu seiner Verabschiedung nicht nur Standing Ovations, sondern obendrein ein Care-Paket für die kommenden Wochen und eine Fotostrecke mit vielen Erinnerungen an seine Zeit im Bezirksvorstand.

Abgerundet wurde der Kongress durch zahlreiche Grußworte. Unter anderem sprachen die Bundestagsabgeordneten Maximilian Funke-Kaiser und Stephan Thomae sowie der Kreisvorsitzende der FDP Dillingen a.d. Donau, Alois Jäger. Zu den Kernpunkten gehörten die schweren Aufgaben innerhalb der Bundesregierung, sich gegen die Koalitionspartner durchzusetzen oder der prominente Wechsel von der CSU- zur FDP-Landtagsfraktion durch den ehemaligen, bayerischen Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer.

Spannende Debatten

Über vier Stunden hinweg ging es am Samstag in die Antragsberatung. Auf der Tagesordnung standen 13 Anträge zu den unterschiedlichsten, inhaltlichen Themenbereichen – von sozialen Inhalten, über steuerliche Aspekte bis hin zu allgemein gesellschaftlichen Themen. Nicht jeder Antrag konnte am Ende die Stimmkarten der Teilnehmer mehrheitlich für sich gewinnen. So wurde ein Vorschlag, die Geldwäsche-Gesetze in Deutschland anzupassen, abgelehnt. Auch der Antrag „Die Schule als Grundstein auf dem Weg zum Beruf“ der Julis Augsburg musste nach zwei Änderungsanträgen zurückgezogen werden. Mehrheitlich beschlossen wurden dagegen Anträge zur Verbesserung des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes, zum begleiteten Fahren oder zu Mikroplastik-Produkten. Insgesamt elf neue Anträge werden in Kürze Beschlusslage der Julis Schwaben.

Wir danken allen Verantwortlichen für die tolle Organisation, die spannenden Debatten und freuen uns bereits auf den nächsten Bezirkskongress! Vorher finden allerdings die Kongresse auf Landes- und Bundesebene in Bad Reichenhall, bzw. Kassel statt. Kai Fackler wünschen wir für seine Kandidatur nur das Beste!

Augsburg-Crew Beko Oktober 2022
Die Augsburger Julis-Crew auf dem Bezirkskongress in Dillingen.

Programmatischer Abend zur Energiekrise

Eine kurze Zusammenfassung zum letzten programmatischen Abend zur Energiekrise.

Zusammen mit Ralf Neugschwender und Karlheinz Faller, den Kreisvorsitzenden der FDP Augsburg-Stadt und Aichach-Friedberg, lud das Programmatik-Team der Julis Augsburg am gestrigen Montag interessierte Mitglieder zu einer spannenden Diskussionsrunde ein. Das übergreifende Thema: Die Energiekrise in Deutschland.

Zunächst wurde die aktuelle Beschlusslage der Jungen Liberalen vorgestellt, um den Teilnehmern einen möglichst einfachen Einstieg in die Diskussion zu ermöglichen, aber auch, um mögliche Parallelen zur Mutterpartei aufzuzeigen. Schnell stellte sich heraus, dass es das Ziel aller sein sollte, schnelle Lösungsansätze zu erarbeiten, um die Energiepreise für die Verbraucher zu drücken und Deutschland langfristig unabhängiger in der Versorgung zu machen. Die Regierung solle alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen und beispielsweise die drei verbleibenden, deutschen Atomkraftwerke weiter betreiben. Dadurch sollen ein möglicher Blackout verhindert und gleichzeitig die teure Gasverstromung gestoppt werden.

Doch auch langfristig müsse mit Blick auf die Elektromobilität und den allgemein exorbitant steigenden Energiehunger aller die gesamte Energieversorgung zukunftsfähig durch Technologieoffenheit gemacht werden. Diskutiert wurden unter anderem der Bau von Stromtrassen unter und neben Autobahnen, oder ein flexibleres Stromnetz allgemein. Es müssten Anreize für Unternehmen geschaffen werden, um die Spitzenlasten zu drücken und diese auf den gesamten Tag aufzuteilen. Angeführt wurde ein Unternehmen, das es mithilfe eines Akkus geschafft hatte, seinen Stromspeicher in der Nacht zu günstigen Konditionen zu laden, diesen untertags in sein eigenes Hausnetz einzuspeisen und dem Versorger somit mehr Kapazitäten zu ermöglichen. Natürlich waren eFuels und Wasserstoff-Techniken ebenfalls angeführte Argumente und Beispiele der Diskutanten.

Am Ende blieb es nicht nur bei der Energiekrise: Über den Fachkräftemangel, das Bildungssystem oder weitere Waffenlieferungen an die Ukraine wurde am Montagabend ebenfalls gesprochen – es gibt schließlich viel zu tun…

Sommerfest der Julis Augsburg

Pünktlich zum Start des Sommerfests der Julis Augsburg vertrieb die Sonne am Mittwochabend doch noch die Gewitterwolken am Himmel und sorgte für einen sonnig, warmen Tagesabschluss. Nass wären die rund 20 Teilnehmer aber ohnehin nicht geworden, denn das Orga-Team des Kreisvorstandes hatte sich in der Vorbereitung mächtig ins Zeug gelegt.

Unter einem Pavillon der FDP Augsburg wurden direkt am Ufer des Kuhsees zwei gepolsterte Bierbank-Garnituren aufgestellt und mit zahlreichen Partyutensilien geschmückt. Für Verpflegung und musikalische Untermalung war natürlich ebenfalls gesorgt: Bei Pizza, Bier, Wein oder gar dem einen oder anderem Gläschen Aperol ließ sich der Sonnenuntergang gleich viel besser genießen.

Wie es sich für eine Juli-Veranstaltung gehört, wurde natürlich fleißig diskutiert und sich über die neusten, politischen Ereignisse ausgetauscht. Vor allem das Infektionsschutzgesetz war ein großes Thema.

Wir hoffen, dass alle Teilnehmer genauso viel Spaß hatten, wie wir und freuen uns auf die nächste Veranstaltung mit Euch!

Teilnahme am Plärrerumzug

Gemeinsam mit der FDP Augsburg nahmen die Julis Augsburg am vergangenen Samstag am traditionellen Plärrerumzug teil. Über 1.800 Teilnehmer schlossen sich dem Festzug an, welcher aufgrund einer Baustelle am Moritzplatz umgeleitet und verkürzt werden musste. Fast 50 Organisationen, darunter Musik- und Sportvereine, aber auch die Brauereien und Vertreter der Bundeswehr sorgten für eine prächtige Stimmung in der Stadt. Die tausenden Menschen an der Strecke durften sich über Musik- und Tanzeinlagen freuen, konnten aber auch die eine oder andere Süßigkeit abstauben.

Entgegen der Wettervorhersagen fand das Spektakel sogar unter weiß-blauem Himmel statt. Im Anschluss ging es für den Festzug direkt ins Bierzelt, wo sich die Teilnehmer mit Hähnchen und Bier stärken konnten. Maximilian Funke-Kaiser war von Anfang an dabei und erzählte von seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter.

Zum Abschluss des Tages folgte Ralf Neugschwender, der Kreisvorsitzende der FDP Augsburg, der Einladung des Ukrainischen Vereins, um die Zusammenarbeit untereinander zu bekräftigen.

Es war ein rundum gelungener Samstag!

Kundgebung anlässlich des Unabhängigkeitstages der Ukraine

Am vergangenen Mittwoch schlossen sich zahlreiche Mitglieder der Julis Augsburg und der FDP Augsburg einer Kundgebung anlässlich des Unabhängigkeitstages der Ukraine an. Gemeinsam sollte unter dem Motto „Independence in my Heart“ ein Zeichen der Solidarität an das ukrainische Volk gesendet werden. Etwa 200 Menschen versammelten sich hierfür mit Fahnen und Bannern auf dem Augsburger Rathausplatz. Auch Ralf Neugschwender, Kreisvorsitzender der FDP Augsburg, durfte einen Redebeitrag abhalten, indem er unter anderem herausstellte, dass die Ukraine auch unsere Werte von Freiheit und Demokratie verteidigt.

Lesetipp: Unsere Stimme in der AZ zum Thema Dienstpflicht

Die Augsburger Allgemeine hat mit Menschen aus der Region über den Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, zu einem verpflichtenden Dienstjahr zurückzukehren, gesprochen und insgesamt vier unterschiedliche Meinungen und Stimmen zu Wort kommen lassen.

Angehört wurden ein ehemaliger Wehrdienstleistender, eine junge Frau, die Freiwilligendienst geleistet hatte, ein Abiturient und eine ehemalige Schülerin, die direkt nach ihrem Abschluss ein Studium begonnen hatte. Artikel-Autor Jonathan Lindenmaier berücksichtigte dabei auch eine Stimme der Jungen Liberalen Augsburg. 

So durfte Monika Biber, die bei den Jungen Liberalen Augsburg bis vor Kurzem noch den Posten der Stellvertreterin für Organisation innehatte, zu Wort kommen. Die 20-Jährige hatte 2020 Abitur gemacht und danach einen Bundesfreiwilligendienst im Rettungsdienst geleistet, wo sie bis heute neben ihrem Studium als hauptamtliche Sanitäterin aktiv ist. Zwar half ihr der Freiwilligendienst bei der Entscheidung, Medizin zu studieren, jedoch hält sie von einer Dienstpflicht wenig. 

Sie schränkt die Freiheit von jungen Menschen enorm ein“, sagte sie der Tageszeitung. „Nicht jeder ist für den Zivildienst geeignet und nicht jede für die Bundeswehr“. Außerdem prangert Biber die zu geringe Entlohnung an und spricht von einer „Deprofessionalisierung“ im sozialen Bereich.

Der gesamten Artikel mit allen vier Stimmen aus der Region kann über die Webseite der Augsburger Allgemeine aufgerufen werden.